Die Gültigkeit des Grundgesetzes steht hier nicht zur Diskussion

Kommentare zu Artikeln können/sollten eine Bereicherung sein oder sie können/sollen von den Inhalten eines Artikels ablenken. Letzteres führt thematisch nicht weiter, sondern in eine ganz andere Richtung. Warum bestimmte Kommentare hier zukünftig nicht mehr freigeschaltet werden:

Welcher Autor freut sich nicht, wenn sein geschriebener Artikel eine hohe Resonanz findet? Auch hier ist ein hoher Verbreitungsgrad erwünscht. Je größer die Leserzahl, desto mehr Kommentare sammeln sich unter einem Artikel und damit steigt die Wahrscheinlichkeit, das Artikelthema zu vertiefen. Wenn jedoch die Kommentarfunktion dazu benutzt wird, um thematisch vorbeigehende oder gar kontraproduktive, destruktive Inhalte zu verbreiten, dann entspricht dies nicht dem Geist dieses, meines Blogs. Beleidigungen haben hier natürlich ebenfalls keinen Platz. Auch nur an diese Grenze reichende  Kommentare werden hier nicht mehr veröffentlicht. Wer glaubt, mich vor dem Weltuntergang am 21. Dezember oder ähnlichem Apokalyptischem warnen zu müssen, der kann mir, wenn ernst gemeint, eine Mail schreiben. Aber hier findet jede destruktive, angstmachende Perspektive keine Verbreitung. Und wer glaubt, mich oder meine Leser darüber aufklären zu müssen, dass unser Grundgesetz nicht gültig ist, der wird – auch wenn dieser das im guten Glauben tut – hier keine Verbreitung mehr finden, denn erstens wurde hier nun genug Diskussion dazu gepostet und zweitens:

In unserer Republik wird massiv, mehr oder weniger versteckt, an unserem Grundgesetz gesägt. Das Grundgesetz steht einer europäischen Vereinigung im Weg, einem diktatorischen Konstrukt. Ein Blick auf die jetzige EU-Struktur zeigt (nicht demokratisch gewählte EU-Komission als Gesetzgeber), dass mit einer Vertiefung der EU die Demokratie mehr und mehr verschwinden wird. Ebenfalls wird dann die soziale Absicherung verschwinden, denn diese steht dem kapialistischen Wettbewerb im Weg. Ängste sollen wachsen, Löhne sinken. Jeder, der derzeit – aus welchen Gründen auch immer – für eine neue Verfassung wirbt oder die Gültigkeit unseres Grundgesetzes anzweifelt, sorgt für Freudentänze bei „den Märkten“, denen das Grundgesetz im Wege steht. Ob wir in Zukunft eine Überarbeitung unseres Grundgesetzes brauchen, kann in Zukunft diskutiert werden, aber nicht jetzt, nicht hier.

Hier das Schreckgespenst, welches die sogenannte Elite verjagen möchte (aus Wikipedia):

Artikel 79 Abs. 3 GG lautet:

„Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.“

Mit dieser Regelung wollte der Parlamentarische Rat den Erfahrungen aus der Zeit des Nationalsozialismus begegnen und naturrechtliche Grundsätze in Form der Menschenwürde (vgl. Artikel 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland) sowie der Strukturprinzipien in Artikel 20 (Republik, Demokratie, Bundesstaat, Rechtsstaat und Sozialstaat) mit einer zusätzlichen Sicherung versehen. Durch diese Ewigkeitsklausel ergibt sich selbst innerhalb des Grundgesetzes eine Normenhierarchie. Bis zu einer Ersetzung des Grundgesetzes durch eine andere Verfassung (Art. 146 GG)[1] kann die Ewigkeitsklausel nach heute herrschender Meinung nicht aufgehoben werden. Die Bezeichnung Ewigkeitsklausel selbst steht nicht im Grundgesetz, sondern gehört eher der juristischen Umgangssprache an.

Danke, wenn Ihr mich verstanden habt!

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2 Antworten zu Die Gültigkeit des Grundgesetzes steht hier nicht zur Diskussion

  1. dieandereperspektive schreibt:

    Aber sicher doch. Aber das Verstehen entscheidet hier das „BVG“ und die wollen das nicht verstehen, sonst hätten sie der Streichung des Artikel 23 nicht zustimmen bzw, widersprechen müssen. Aber es geht doch um ein Europa das das Volk nicht will, also durfte er gestrichen werden. Worüber es hier geht ist doch das im GG verbriefte Recht zum Widerstand, wenn es durch seine Organe wiederholt verletzt wird. Diese Thema wäre jetzt viel wichtiger, oder?
    Die Streichung des Artikel 23 berührt das aber nicht, sondern beraubt dessen Grundlage. Insofern hätte dieser dort auch explizit genannt werden müssen, der Fehler im System! Ich glaube nicht, dass hier die Juristen die richtigen Leute sind, um das jetzt zu stoppen. Ich hoffe aber inbrünstig, dass sie es tun.

  2. Zweifler schreibt:

    Grundgesetz hin oder her, im Alltag hat es eh keine Bedeutung.
    Das die Parteien von Lobbyisten infiltriert wurden, hat es nicht verhindert.
    Das die Würde von Hartz4 Empfängern täglich mit Füssen getreten wird, hat es nicht verhindert.
    Das die „freie“ Presse gleichgeschaltet wurde, hat es nicht verhindert.
    Das Arme ärmer und Reiche reicher wurden, hat es nicht verhindert.
    Meiner Meinung dient es nur dazu, dass sich das westliche Wohlstandsbürgertum besser fühlt.

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